Immunität bei politikern

Definition

Immunität bei Politikern bezeichnet den rechtlichen Schutz, den Mitglieder eines Parlaments oder Staatsoberhäupter genießen, um sicherzustellen, dass sie bei der Ausübung ihrer politischen Funktionen vor strafrechtlicher Verfolgung und anderen rechtlichen Konsequenzen geschützt sind. Diese Regelung soll eine unabhängige und ungehinderte Ausübung der politischen Tätigkeit ermöglichen.

Synonyme

• Abgeordnete Immunität
• Parlamentarische Immunität
• Rechtlicher Schutz

Verwandte Begriffe

• Politik
• Gesetzgebung
• Staatsrecht

Gegenteile

• Strafverfolgung
• Haftung
• Anklage

Beispielsätze

• Die Immunität von Politikern ist ein wichtiges Thema in der öffentlichen Diskussion über Transparenz und Rechtsstaatlichkeit.
• Obgleich er unter Immunität steht, gibt es immer wieder Forderungen nach einem Verzicht darauf.
• In vielen Ländern genießen Parlamentarier Immunität, um ihre politischen Entscheidungen unabhängig treffen zu können.
• Die Abgeordneten im Bundestag können nicht für ihre während der Sitzungen gehaltenen Reden zur Rechenschaft gezogen werden, solange sie unter Immunität stehen.