Billiges ermessen

Definition

Billiges Ermessen bezeichnet in der Rechtsprechung und Verwaltung den Zustand, in dem eine Entscheidung oder Maßnahme getroffen wird, ohne dass eine strenge Bindung an bestimmte Kriterien oder Vorgaben besteht. Es handelt sich um einen Ermessensspielraum, der in der Regel eine gewisse Flexibilität erlaubt, jedoch auch die Gefahr birgt, willkürliche Entscheidungen zu treffen. Der Begriff findet oft Anwendung im Kontext von Verwaltungshandeln, wo Entscheidungsträger einen Entscheidungsspielraum haben.

Synonyme

• Ermessensspielraum
• Freies Ermessen
• Gestaltungsfreiheit

Verwandte Begriffe

• Rechtsverordnung
• Verwaltungsakt
• Entscheidungsfreiheit

Gegenteile

• Bindendes Ermessen
• Festlegung
• Zwangsentscheidungen

Beispielsätze

• Das billige Ermessen des Beamten führte dazu, dass verschiedene Anträge unterschiedlich behandelt wurden.
• In Fällen von billigen Ermessen kann es schwierig sein, objektive Kriterien zur Entscheidungsfindung heranzuziehen.
• Gerichte prüfen in der Regel, ob das billige Ermessen unangemessen ausgeübt wurde.
• Er stellte fest, dass billiges Ermessen oft zu Ungerechtigkeiten führen kann, wenn nicht transparent entschieden wird.