Ohne anerkennung einer rechtspflicht

Definition

Der Ausdruck "ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" bezieht sich auf eine rechtliche Formulierung, die häufig in Verträgen oder Vereinbarungen verwendet wird. Sie bedeutet, dass eine Partei oder ein Unternehmen eine Zahlung oder Leistung erbringt, ohne zuzugeben, dass es rechtlich dazu verpflichtet ist. Diese Formulierung wird oft eingesetzt, um rechtliche Risiken zu minimieren und um klarzustellen, dass die Zahlung oder Leistung aus Kulanz oder zur Vermeidung von Streitigkeiten erfolgt.

Synonyme

• ohne rechtliche Verpflichtung
• aus Kulanz
• freiwillig

Verwandte Begriffe

• Rechtspflicht
• Vertragsrecht
• Obligation

Gegenteile

• Anerkennung einer Rechtspflicht
• Verpflichtung
• Zwang

Beispielsätze

• Das Unternehmen zahlte die Entschädigung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, um den Konflikt schnell zu lösen.
• Im Rahmen der Verhandlungen wurde ein Angebot unterbreitet, das ohne Anerkennung einer Rechtspflicht galt.
• Die Zahlung war freiwillig, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, um den guten Willen zu demonstrieren.
• Der schriftliche Vertrag enthielt eine Klausel, die besagte, dass alle Leistungen ohne Anerkennung einer Rechtspflicht erbracht werden.