Verabschiedung eines gesetzes

Definition

Die Verabschiedung eines Gesetzes bezeichnet den formellen Prozess, bei dem ein Gesetzesvorschlag, der zuvor in einem oder mehreren parlamentarischen Gremien diskutiert und gegebenenfalls modifiziert wurde, in der finalen Abstimmung angenommen wird. Dieser Schritt ist in den meisten politischen Systemen notwendig, um einen Rechtsakt in Kraft zu setzen und damit verbindlich für die Gesellschaft zu machen.

Synonyme

• Gesetzgebung
• Gesetzesbeschluss
• Gesetzesentwurf

Verwandte Begriffe

• Parlament
• Abstimmung
• Rechtsakt

Gegenteile

• Gesetzesvorlage
• Gesetzesaufhebung
• Gesetzesänderung

Beispielsätze

• Nach monatelangen Verhandlungen kam es schließlich zur Verabschiedung eines Gesetzes zur Förderung erneuerbarer Energien.
• Die Verabschiedung eines Gesetzes ist oft von intensiven politischen Debatten begleitet.
• Im letzten Plenum des Jahres fand die feierliche Verabschiedung eines Gesetzes zum Schutz der Bürgerrechte statt.
• Nach zahlreichen Änderungen wurde der Gesetzesentwurf erfolgreich zur Verabschiedung eines Gesetzes gebracht.