Einstweilige verfügung

Definition

Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Anordnung, die vorläufige Maßnahmen anordnet, um Rechte zu sichern oder zu schützen, solange ein Rechtsstreit noch nicht endgültig entschieden ist. Diese Verfügung dient dazu, bestimmte Zustände aufrechtzuerhalten oder Änderungen zu verhindern, bis eine umfassendere gerichtliche Prüfung stattgefunden hat.

Synonyme

• vorläufige Verfügung
• Interim-Anordnung
• Sicherheitsverfügung

Verwandte Begriffe

• Beweislast
• Rechtsmittel
• Einstweilige Anordnung

Gegenteile

• Endurteil
• Abweisung
• Einstellungsverfügung

Beispielsätze

• Die einstweilige Verfügung wurde erlassen, um den Zugang zur Immobilie bis zum finalen Gerichtsurteil zu regeln.
• Im Falle von drohendem Schaden kann die Partei eine einstweilige Verfügung beantragen.
• Der Richter entschied, dass eine einstweilige Verfügung zum Schutz der Kinder notwendig ist.
• Durch die einstweilige Verfügung wurde der Beklagte angewiesen, sich von der Klägerin fernzuhalten.