Die ewigkeitsklausel

Definition

Die Ewigkeitsklausel ist eine rechtliche Bestimmung in der deutschen Verfassung, die bestimmte Regelungen des Grundgesetzes vor einer Änderung oder Aufhebung schützt. Insbesondere betrifft sie die Grundrechte und die Struktur des Staatswesens, um die wesentlichen Prinzipien der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde zu sichern.

Synonyme

• Ewigkeitsgarantie
• Unänderbare Bestimmung
• Verfassungsschutzklausel

Verwandte Begriffe

• Grundgesetz
• Verfassungsrecht
• Demokratie

Gegenteile

• Veränderbarkeit
• Abänderung
• Aufhebung

Beispielsätze

• Die Ewigkeitsklausel sorgt dafür, dass bestimmte fundamentale Rechte nicht auf dem Spiel stehen können.
• In der öffentlichen Diskussion wird oft auf die Bedeutung der Ewigkeitsklausel hingewiesen, um den Schutz der Grundrechte zu betonen.
• Kritiker argumentieren, dass die Ewigkeitsklausel eine notwendige Beschränkung der legislativen Macht darstellt.
• Historisch betrachtet wurde die Ewigkeitsklausel als Reaktion auf die Erfahrungen des Nationalsozialismus in die Verfassung aufgenommen.