Aussetzung der schuldenbremse
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Definition
Die Aussetzung der Schuldenbremse bezeichnet eine vorübergehende Maßnahme, bei der die gesetzlichen Vorgaben zur Begrenzung der Neuverschuldung nicht eingehalten werden. In Deutschland ist die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert und soll sicherstellen, dass die Haushalte der Bundesländer und des Bundes langfristig ausgeglichen sind. In Krisensituationen, wie etwa während der COVID-19-Pandemie, kann jedoch eine Aussetzung der Regelungen notwendig werden, um zusätzliche finanzielle Mittel für staatliche Maßnahmen bereitzustellen.
Synonyme
Verwandte Begriffe
Gegenteile
Beispielsätze
- Die Aussetzung der Schuldenbremse wurde von der Regierung beschlossen, um die Wirtschaft zu stabilisieren.
- Viele Experten befürchten, dass eine dauerhafte Aussetzung der Schuldenbremse negative Folgen für die finanzielle Stabilität des Staates haben könnte.
- Durch die Aussetzung der Schuldenbremse konnten dringend benötigte Investitionen in die Infrastruktur getätigt werden.
- Während der Debatte über die Aussetzung der Schuldenbremse kam es zu unterschiedlichen Meinungen innerhalb der Koalition.