Billigem ermessen

Definition

Billigem Ermessen bezeichnet in der Rechtssprache die Entscheidung eines Entscheidungsträgers, deren Rahmen einen beträchtlichen Spielraum zulässt. Dies bedeutet, dass die Entscheidung nicht strikten Vorgaben oder festgelegten Regeln folgen muss, sondern der Entscheidungsträger nach eigenem Ermessen handeln kann. Der Begriff wird häufig in Verwaltungs- und Rechtsfragen verwendet, um eine Handlung zu charakterisieren, die von einer Behörde oder einem Richter unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände vorgenommen wird.

Synonyme

• Freies Ermessen
• Beurteilungsspielraum
• Ermessensspielraum

Verwandte Begriffe

• Rechtsmittel
• Verwaltungsrecht
• Entscheidungsfindung

Gegenteile

• Bindendes Ermessen
• Festgelegte Vorgaben
• Strikte Regelung

Beispielsätze

• Der Beamte handelte in billigem Ermessen, als er das Bußgeld herabsetzte.
• In vielen Vorfällen kommt es darauf an, ob die Behörde billigem Ermessen nachgeht oder strikte Richtlinien anwendet.
• Der Richter entschied, dass in diesem Fall billiges Ermessen erforderlich sei, um gerecht zu handeln.
• Die Verwaltung hat bei der Genehmigung von Anträgen billiges Ermessen, was bedeutet, dass sie auch persönliche Umstände berücksichtigen kann.