Es wenn ein urteil nicht rechtskräftig ist
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Definition
Ein Urteil ist nicht rechtskräftig, wenn es noch anfechtbar ist und somit die Möglichkeit besteht, dass es durch eine höhere Instanz geändert oder aufgehoben wird. In der Regel bedeutet dies, dass gegen das Urteil Berufung eingelegt werden kann und das Verfahren in der nächsten Instanz überprüft wird. Ein nicht rechtskräftiges Urteil hat in der Regel noch keine volle rechtliche Wirkung und ist vorläufig.
Synonyme
Verwandte Begriffe
Gegenteile
Beispielsätze
- Das Urteil des Gerichts ist derzeit nicht rechtskräftig, da die Verteidigung Berufung eingelegt hat.
- Ein nicht rechtskräftiges Urteil kann in der nächsten Instanz überprüft werden, daher bleibt die rechtliche Situation unsicher.
- Die Parteien warten gespannt auf die Entscheidung des Obergerichts, da das aktuelle Urteil nicht rechtskräftig ist.
- Solange das Urteil nicht rechtskräftig ist, können beide Seiten weiterhin ihre Argumente vorbringen.