Verfassungswidrig
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Definition
Der Begriff 'verfassungswidrig' bezeichnet eine Handlung, ein Gesetz oder eine Regelung, die im Widerspruch zur Verfassung eines Staates steht. Dies kann beispielsweise bedeuten, dass bestimmte Gesetze nicht mit den Grundrechten oder den Prinzipien der Gewaltenteilung vereinbar sind. In Deutschland ist die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts.
Synonyme
Verwandte Begriffe
Gegenteile
Beispielsätze
- Das neue Gesetz wurde vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft.
- Der Minister musste zurücktreten, da seine Maßnahmen als verfassungswidrig betrachtet wurden.
- Es ist wichtig, dass alle Bürger über ihre Rechte informiert sind, um gegen verfassungswidrige Entscheidungen vorgehen zu können.
- In der Debatte wurde klar, dass viele der Vorschläge als verfassungswidrig erachtet werden.